Allgemeine Geschäftsbedingungen
STUNDER bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die verschiedenen Top-Level Domains (wie z.B. www.stunder.de, www.stunder.net) auf denen dieser Dienst erbracht wird. (Im Folgenden nur STUNDER genannt)
"detco GbR" bezeichnet die detco - J. Frischen & S. Constantin GbR Bremen, Haferwende 27, 28359 Bremen. (Im Folgenden nur detco GbR genannt)
Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer auf dem STUNDER akzeptieren Sie die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des STUNDER. (Im folgenden AGB genannt)
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der detco GbR für die Erbringung des Dienstes STUNDER.
Der Nutzer schließt den Vertrag mit der detco GbR, weitere Kontaktdaten, sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person, können Sie dem Impressum auf dem STUNDER entnehmen.
1. Gegenstand
1.1 Der STUNDER stellt den Nutzern einen kostenpflichtigen Onlinedienst zur Erfassung von Arbeitszeiten, Kunden-/ sowie Projektdaten zur Verfügung und bietet die Möglichkeit aus den erfassten Daten Auswertungen zu generieren.
1.2 Einzelheiten zu den Entgelten können Sie dem Punkt "Kosten" auf dem STUNDER entnehmen. Die dort genannten Entgelte sind bindend und Bruttopreise, inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
1.3 Die detco GbR räumt dem Nutzer, unter Maßgabe der nachstehenden Bedingungen, für die Dienste auf dem STUNDER ein einfaches, nicht unterlizensierbares und nicht übertragbares, auf die Länge der Vertragslautzeit beschränktes, Nutzungsrecht ein.
1.4 Der Nutzer kann den STUNDER über den Bereich "Testen" 10 Tage unverbindlich und kostenfrei testen. Nach Ablauf der Testzeit wird der Account deaktiviert und der Nutzer hat 10 Tage Zeit sich auf dem STUNDER zu registrieren, bevor seine Daten gelöscht werden.
1.5 Jede Art der Nutzung von Inhalten und/oder auf dem STUNDER angebotenen Diensten, abseits der vom STUNDER zur Verfügung gestellten Möglichkeiten, bedarf einer schriftlichen Zustimmung durch die detco GbR.
1.6 Die detco GbR behält sich das Recht vor, die auf dem STUNDER angebotenen Dienste jederzeit zu verändern und/oder zu erweitern, für diese ist die hier vorherrschende AGB ebenfalls gültig
1.7 Der STUNDER ist eine Webanwendung für die ein Internetbrowser, sowie ein Internetzugang notwendig ist. Diese sind ebenso nicht Bestandteil des Vertrages, wie Ereignisse die nicht im Einflussbereich der detco GbR liegen. Z.B. Stromausfälle und Ausfall von öffentlichen Kommunikationsnetzen.
1.8 Der Nutzer erkennt an das eine 100% Verfügbarkeit der Server und damit der Webseiten und Dienste des STUNDER technisch nicht realisierbar ist.
2. Registrierung
2.1 Vor Inanspruchnahme der Dienste des STUNDER muss sich der Nutzer auf dem STUNDER zu registrieren. Ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis kommt mit erfolgreich abgeschlossener Registrierung zustande.
2.2 Der Nutzer sichert zu das seine, bei der Registrierung angegebenen Daten richtig und vollständig sind. Änderungen an den Daten hat der Nutzer umgehend auf dem STUNDER zu aktualisieren. Es ist nicht erlaubt Künstlernamen, oder Pseudonyme zu verwenden.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern sich der Nutzer auf dem STUNDER zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
3.1 Widerrufsrecht
Der Nutzer kann die Registrierung innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung des STUNDER Accounts, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, per Post an die detco GbR, Haferwende 27, 28359 Bremen. Der Widerruf kann auch über das auf den STUNDER Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder E-Mail an die detco GbR übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse der detco GbR können auf den STUNDER Websites unter dem Punkte Impressum entnommen werden.
Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX XXXXXXXXXX6 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.
3.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn die detco GbR mit der Ausführung der Dienstleistungen auf dem STUNDER, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder, wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen auf dem STUNDER, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen auf dem STUNDER in Anspruch genommen hat, welche die detco GbR dem Nutzer nach seiner Registrierung bereitstellt).
3.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an die detco GbR zurückgewähren, muss er die detco GbR insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
4. Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
4.1.1 die Zugangsdaten für seinen Account auf dem STUNDER vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen.
4.1.2 ausschließlich wahre und korrekte Angaben in seinem Profil zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
4.1.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den STUNDER Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten.
4.2 Dem Nutzer ist es untersagt,
4.2.1 pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
4.2.2 gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein.
4.2.3 Die detco GbR ist berechtigt, vom Nutzer erstellte Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen.
4.3 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
4.3.1 Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der STUNDER Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den STUNDER Websites angebotenen Dienste von STUNDER zur Verfügung gestellt werden.
4.3.2 Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der STUNDER Websites erforderlich ist.
4.3.3 Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der STUNDER Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
5. Haftungsbeschränkung / Freistellung
5.1 Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen die detco GbR (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
5.2 Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
5.3 Der Nutzer stellt die detco GbR von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die detco GbR wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf dem STUNDER eingestellten Inhalte, oder seine Handlungen auf dem STUNDER, geltend machen.
6. Zahlungsbedingungen, Rechnung
6.1 Die Entgelte werden zum jeweils 01. des Folgemonats fällig.
6.2 Der Nutzer ist verpflichtet den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen, ohne Abzug von Skonto, oder Rabatten zu begleichen.
6.3 Die Zahlung kann durch automatische Abbuchung über die akzeptierten Kreditkarten, oder per Lastschrift im Rahmen des Einzugsermächtigungsverfahrens erfolgen.
6.4 Zahlt der Nutzer nicht innerhalb der vorgenannten Frist, gerät er in Zahlungsverzug und die detco GbR berechtigt, nach Mahnung und erfolglosem Ablauf einer gesetzten angemessenen Frist zur Zahlung von 10 Tagen den Vertrag aus wichtigem Grunde fristlos zu kündigen. Mit Erklärung der Kündigung ist die detco GbR berechtigt, den Zugriff des Nutzers auf die Dienste des STUNDERS zu sperren.
Die Geltendmachung weiterer sich aus dem Gesetz ergebender Rechte und Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleibt detco GbR vorbehalten.
6.5 Kann ein Entgeld nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle entstehenden Kosten dafür.
6.6 Die Rechnungen können dem Nutzer per E-Mail zugesandt werden.
7. Datenschutz
Die detco GbR versichert, dass sie sich bei der Verarbeitung aller vom User übermittelten Daten, die zur Nutzung des STUNDERS erforderlich sind, strikt an die geltenden Datenschutzvorgaben hält.
Alle Details zum Datenschutz können auf den STUNDER Websites unter dem Punkt "Datenschutz" eingesehen werden.
8. Vertragsbeendigung/Kündigung
8.1 Der Nutzer kann den Vertrag zur Nutzung des STUNDER jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats kündigen. Die Kündigung kann über das, von jeder Seite aus erreichbare, Kontaktformular, per Mail, oder per Fax an die detco GbR gesandt werden.
8.2 Das Recht beider Parteien auf Kündigung aus einem wichtigen Grund, bleibt von den Regelungen aus Ziffer 8.1 unberührt.
Ein wichtiger Grund liegt für die detco GbR insbesondere dann vor, wenn:
8.2.1 der Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.
8.2.2 der Nutzer gegen seine Pflichten, insbesondere derer aus Ziffer 4, verstößt.
8.2.3 Das etwaige Recht auf außerordentliche Kündigung des Nutzers bleibt unberührt.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Alle Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform.
9.2 Die detco GbR behält sich das Recht vor jederzeit, ohne Nennung von Gründen, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen, außer diese sind für den Nutzer unzumutbar.
Der Nutzer wird über die Änderungen rechtzeitig per Mail informiert und hat eine Frist von 14 Tage Diesen zu widersprechen. Macht er von seinem Widerspruchsrecht innerhalb der 14 Tage kein Gebrauch, gelten die neuen AGB als vom Nutzer angenommen.
Widerspricht der Nutzer den neuen AGB innerhalb der Frist, hat die detco GbR das Recht das Vertragsverhältnis zum Ende des aktuellen Abrechnungsmonats zu kündigen.
9.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein, oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen davon unberührt.
9.4 Erfüllungsort ist der Sitz der detco GbR
9.5 Gerichtstand, soweit gesetzlich zulässig, ist der Sitz der detco GbR
9.6 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.